Seit Jahren fordern Pflegekräfte weniger Bürokratie in der Pflege und mehr Zeit für die Menschen, die sie pflegen. Auch der 2019 veröffentlichte Bericht der Pflege-Enquete-Kommission im Freistaat Sachsen empfiehlt deutliche Schritte in diese Richtung. Die Bundesregierung hat mit „EIN-STEP“ die Grundlage für eine vereinfachte, schnellere Pflegedokumentation geschaffen. In Sachsen nutzten das 2017 rund 45 Prozent der Einrichtungen.
Wir beauftragen mit dem Koalitionsantrag das Ministerium für Gesellschaftlichen Zusammenhalt genauer hinzuschauen, wie viele ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen das System aktuell nutzen und was die Gründe dafür sind, dass manche diesen Schritt noch nicht gegangen sind. Und wir wollen wissen, welche weiteren IT- Systeme die Pflegekräfte zusätzlich entlasten können. Denn Sachsen muss auch in der Pflege die Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen!
Da Pflegebedürftige ein besonders hohes Corona-Infektionsrisiko haben, hat die Bundesregierung bereits im März eine befristete Aussetzung bürokratischer Anforderungen erlaubt. Es sollen aber auch unnötige Kontakte vermieden werden. Das heißt in der Berufsalltag: Die Gutachter des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherungen haben pflegebedürftige Menschen nicht mehr persönlich untersucht, um einen Pflegegrad zu empfehlen, sondern auf Grundlage der Akten entschieden oder per Videoanruf die wichtigen Fragen mit der Familie geklärt. Auch viele andere Beratungen wurden durch elektronische oder telefonische Angebote ersetzt.
Ich bin überzeugt, wir sollten aus der Corona-Krise lernen und eine neue Balance zwischen Regeln und Freiheiten in der Pflege finden. Um das herauszufinden, beantragen wir eine Evaluation der verschiedenen bürokratischen Lockerungen mit dem Ziel in Zukunft beizubehalten, was sich an Entbürokratisierung bewährt hat.
Der Antrag wird am 4. November 2020 im Landtag diskutiert und abgestimmt.